ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

1. Allgemeines

1.1 Anbieter

www.cov-hamburg.de ist ein Service der COV Hamburg, Inhaber Rüdiger Path, Donnerstrasse 18, 22763 Hamburg, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 218595016, Telefon 040/39903535, Telefax 040/393148, E-Mail: sales@cov-hamburg.de (im Folgenden: COV).

1.2 Geltung der AGB

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen COV und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Soweit von der Person des "Kunden" in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.

2. Vertragsschluss

2.1 Angebot

Die Einstellung der Ware im cov-hamburg-Shop stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von COV zu verstehen, ein Kaufangebot an COV zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber COV ab, indem er die angezeigte Ware bei COV bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von COV gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

2.2 Annahme

Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Werktage gebunden. Der Zugang der Bestellung wird von COV unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
COV kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl schriftlich erfolgen - wobei die Annahme separat oder zeitgleich mit der Zugangsbestätigung erklärt werden kann - als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Hierbei gelten folgende Besonderheiten:
Ist als Zahlungsweise "Nachnahme" vereinbart, gilt ferner Folgendes: Wird dem Kunden innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Eingang seiner Bestellung bei COV weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

2.3 Vertragsvorbehalt

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass COV - soweit die Ware nicht lagervorrätig ist - durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn COV das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von COV über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von COV unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.

2.4 Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages

Um einen Artikel von COV zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:

a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von COV auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Warenkorbes neben dem Preis der Ware. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
b. Ist die Auswahl abgeschlossen muss der Kunde "Ihr Warenkorb" rechts oben auf der Seite anklicken. Der Warenkorb wird jetzt angezeigt und kann verändert werden. Durch einen Klick auf "bestellen" wird der Kunde auf die Bestellseiten weitergeleitet. Auf der ersten Bestellseite wird der Inhalt der Bestellung angezeigt und der Kunde hat die Lieferart und die Zahlungsweise anzugeben. Die Taste "weiter" führt auf die nächste Seite.
c. Der Kunde wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der er sich entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder sich mit seiner Kundennummer und Passwort einloggen kann, wenn er dies nicht schon zu einem früheren Zeitpunkt getan hat. Durch einen Klick auf "weiter" wird der Kunde auf die AGB Seite geführt. Der Kunde muss hier mit einem Klick bestätigen, dass er die AGB akzeptiert und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat. Mit dem Klick auf "bestellen" wird der Kunde auf die Bestätigungsseite geführt, auf der alle auftragsrelevanten Daten noch einmal angezeigt werden.
d. Klickt der Kunde auf die Taste "bestellen", so gibt der Kunde gegenüber COV eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ("Kaufangebot") ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
e. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass COV seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt "Ihr Warenkorb" aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder das Symbol für "Löschen" anzuklicken. Mit einem Klick auf "aktualisieren" werden die Veränderungen angezeigt.
Durch Anklicken der Taste "weiter" wird der Kunde auf die nächste Seite geleitet. Mit der Taste "zurück" gelangt der Kunde auf die jeweils vorhergehende Seite und kann eventuelle Fehler korrigieren. Zunächst wird der Kunde auf eine Seite geleitet, auf der er seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern kann. Mit "weiter" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von COV registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. Mit "weiter" gelangt der Kunde auf eine Seite auf der der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen und akzeptieren kann.
Durch Anklicken der Taste "weiter" gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch mit Hilfe der Taste "zurück" ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware

Der Inhalt des zwischen dem Kunden und COV zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von COV im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von COV oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass COV die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und COV über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.

2.7 Speicherung des Vertragestextes

Der Vertragstext wird von COV gespeichert und dem Kunden nebst den vorliegenden AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden benannte E-Mail-Adresse übersandt.

2.8 Vertragssprache

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise

3.1 Preise

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug

Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden.
Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig 14 Tage nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von COV beauftragten Zusteller (z. B. DHL) gegenüber dem Kunden an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse. Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis fällig 14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung durch den Zusteller im Briefkasten des Kunden.
Zahlt der Kunde nicht fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der Bestätigungs-E-Mail 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.

Hinsichtlich der Folgen des Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist COV gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen.

3.3 Zahlungsweise

Zur Bezahlung bietet COV die Möglichkeit der Zahlung per Rechnung, Nachnahme, Vorauskasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte. Neukunden stehen nur die Zahlungsarten Vorkasse, Nachnahme, Paypal oder Kreditkarte offen. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt COV auf telefonische Anfrage mit.

4. Gefahrübergang

4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.

4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von COV.

4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug

Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht COV aufmerksam.

6. Eigentumsvorbehalt

COV behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.

7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn 2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. COV gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von COV tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu machen.

9. Kundendienst

Der Kundendienst von COV ist für Fragen und Beanstandungen werktags von 10.00 - 15.00 Uhr unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten Telefon- und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse zu erreichen.

10. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von COV zuständig ist. COV ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

11. Datenschutz

COV verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere zur Abwicklung der Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von COV gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann sich jederzeit per Post, Fax oder E-Mail an COV unter der unter Ziff. 1 dieser AGB genannten Adresse wenden. Ansprechpartner ist dort der Inhaber.
COV gibt personenbezogenen Daten einschließlich der Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner von COV, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

Newsletter

Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter.

Technische Angaben zur Datenerhebung

Damit Sie über unseren Online Shop eine Bestellung tätigen können, muss Ihr Browser so genannte "Cookies per Sitzung" bzw. "Session-State-Cookies" unterstützen. Ein Cookie zur automatischen Kundenerkennung wird auf Ihrem System gespeichert. Es werden keine Daten gesammelt, die Aufschluss darüber geben, wie oft Sie unser Angebot nutzen oder welche Produkte Sie insbesondere interessieren.

Die Artikelseiten werden im Shop unverschlüsselt übertragen.
Alle Bestellseiten werden vom 1&1 Server SSL-verschlüsselt übertragen.
Alle relevanten personenbezogenen Daten wie auch Bankdaten und weiteres werden also alle verschlüsselt gesendet.

Stand der AGB: V4.4 / 21.04.2008